Dieses Jahr findet zum zweiten mal das Politcamp statt. Hierbei wird Parteiübergreifen in sog. Sessions alles über das Thema Netztpolitik diskutiert. Zusammen mit Politikern und Leuten aus der Praxis (von Stadtentwicklern bis zu Netzbetreibern ist alles Mögliche dabei) werden die neusten Entwicklungen in unserer Gesellschaft behandelt.

Heute morgen wurden zunächst die möglichen Themen vorgestellt und Sessions geplant. Gut bei dieser Veranstaltungsform finde ich, dass zwar der organisatorische Rahmen gegeben ist aber die Inhalte von den Teilnehmern kommen. Ich werde versuchen zu jeder besuchten Session etwas zu schreiben.

Meine erste besuchte Session wurde von den Verantwortlichen von http://nextdeutschland.org/ initiiert. In kleinen Gruppen wurde in „Speed-Dating“-Form die Frage diskutiert, ob wir Deutschland als politische Instanz bzw. Rahmen noch brauchen. Klare Antwort: JA. Und jetzt kommt das ABER. Mir wird immer mehr bewusst, wie wichtig und einflussreich die europäische Ebene ist. 80% der Wirtschaftsnormen kommen von der EU. Ich bin dennoch der Meinung das die Diskussion von Unten nach Oben von statten finden muss, bzw. eine Dynamik entstehen muss in der man flexibel in beide Richtungen agieren kann.
D.h. konkret für mich: Es muss z.B. eine gezielte Förderung von Metropolregionen vorangetrieben werden. Im Gegenzug muss das regionale Solidaritätsprinzip gelten, also eine überregionale Zusammenarbeit stattfinden muss. Schwächere Regionen sollen von den Stärkeren in einer Parten-/Partnerschaft mitgezogen werden. Dies kann z.B. durch die Stärkung der Regionalparlamente erreicht werden.
Auf der Gesellschaftsebene bedeutet das zum einen, dass wir sowohl eine deutsche als auch europäische Identität in alles politischen Breichen brauchen. Eine nachhaltige Meinungsbildung auf europäischer Ebene kann nur funktionieren wenn nationale Ideen und Werte im Austausch stehen.